Leistungen für Ausländer im SGB II und SGB XII aus behördlicher Sicht
Das Seminar „Die Leistungen für Ausländer im SGB II und SGB XII“ schafft einen Überblick über die Regelungen für Ausländerinnen und Ausländer im Sozialgesetzbuch (SGB).
Zunächst werden alle Rechtsgrundlagen, Rechtsquellen und diverse (juristische) Begrifflichkeiten erörtert (Asylbewerber, Asylberechtigte, Flüchtlinge, Schutzsuchende, Drittstaatsangehörige, Besucher, Touristen und Unionsbürger).
Schwerpunkte dieses Seminars sind folgende:
- Ausschlusstatbestände für Ausländer nach dem SGB II und die aktuelle Rechtsprechung des EuGH
- Die Neuregelung des § 23 Abs. 3 SGB XII
- Der Ausschluss der Leistung für Ausländer nach dem SGB XII
- Die Sozialhilfeleistungen nach § 23 Abs. 3 Satz 3 - 6 SGB XII
- Sicherstellung des Lebensunterhalts nach § 23 Abs. 3 Satz 3 - 6 SGB XII
- Übersicht über die Aufenthaltsrechte von Unionsbürgern
- Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG)
- Ansprüche nach dem Europäischen Fürsorgeabkommen (EFA) vom 11.12.1953
- Die Überbrückungsleistungen nach dem SGB XII