Die wirtschaftliche Betätigung der Kommune
Die Gemeinde ist nicht selten ebenfalls gewerblich tätig. Nicht nur die gewerbliche Tätigkeit der Kommune ist ein Spannungsfeld, sondern ebenfalls die Daseinsvorsorge.
Beide Begriffe, Gewerbe und Daseinsvorsorge bilden in sich ein Spannungsverhältnis, das es zu beleuchten gilt.
Nicht selten bereiten den Kommunen unterschiedliche Kapitalgesellschaften große Probleme - hinsichtlich Beteiligungsstruktur und gesellschaftsrechtlicher Aspekte.
Die Kommune mit der Selbstverwaltungsgarantie aus Art. 28, Abs. 2 GG bildet hierbei die Grundlage des wirtschaftlichen Handelns.
Der Seminarinhalt ist:
- Einführung in die kommunale Wirtschaftstätigkeit
- Definition und Bedeutung der wirtschaftlichen Betätigung der Gemeinde
- Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen
- Kommunale Unternehmen und Beteiligungen
- Unterscheidung zwischen Eigenbetrieben, Regiebetrieben und Beteiligungsunternehmen
- Formen der Beteiligung an privatwirtschaftlichen Unternehmen (z.B. der GmbH)
- Die GmbH-Struktur in der Verwaltung
- Daseinsvorsorge und gewerbliche Tätigkeit
- Darstellung der Kapitalgesellschaften
- GmbH / gGmbH
- AG / gAG
- e.V.
- weitere Betriebsformen
- Ausblick und Fallbeispiele
- Einführung in die kommunale Wirtschaftstätigkeit