Als juristische Personen sind die Kommunen deliktsfähig, ein Handeln ihrer Organe kann sie u.U. schadensersatzpflichtig machen.

In der Praxis wichtig für eine Gemeinde sind Verkehrssicherungspflichten im Hinblick auf kommunale Straßen, Wege und Flächen. Immer wieder führen hier Unfälle zu Rechtsstreitigkeiten. Wir verschaffen einen Überblick über die Amtshaftung bei der Verletzung von Verkehrssicherungspflichten, deren Haftungsgrund das vorwerfbare Unterlassen notwendiger Schutzmaßnahmen ist. Anhand von grundlegenden und aktuellen Fällen aus der Rechtsprechung vermitteln wir Rechtssicherheit bei der Handhabung typischer kommunaler Aufgaben.

Schwerpunkte sind ferner:

  • Umfassende Darstellung der Verkehrssicherungspflichten: Umfang, Geltungsbereich, Besonderheiten bei Kindern, Hinweis- und Warnpflichten, Mitverschulden
  • Straßenverkehrssicherungspflichten (Räum- und Streupflicht, Straßenzustand, Straßenbäume)
  • Öffentliche Einrichtungen und Gebäude (z.B. Gebäude, Sportplätze, Spielplätze, Schulen, Schwimmbäder)
  • Sicherung von Seen, Teiche und sonstige Wasserflächen

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten entsprechende Gesetze, umfangreiche Unterlagen, sowie ein Teilnahmezertifikat.

Wir bieten dieses Seminar auch als Inhouse-Schulung an.